Berlin. Wie soeben bekannt wurde, wird schon am morgigen Dienstag, 30. November 2021, das nächste Treffen der Bundesspitze mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder stattfinden. Damit könnte noch in dieser Woche die „Notbremse“ gezogen werden.
In Niedersachsen gilt das verschärfte Warnstufensystem noch nicht einmal eine Woche und ab Mittwoch, 1. Dezember 2021, wäre ohnehin die Warnstufe II landesweit gültig geworden. Nun sieht es aber so aus, als könnte es noch verschärftere Maßnahmen geben.
Notbremse mit Schulschließungen und Ausgangssperren?
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, telefonieren die Landesoberhäupter mit Kanzlerin Angela Merkel und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz am morgigen Dienstag um 13 Uhr, um über eine Bundesnotbremse zu beraten. Vorher, am Dienstagvormittag, soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen innerhalb dieser Notbremse möglich sind.
Der Grund für die Meinungsanhörung der Karlsruher Richter liegt in der zukünftigen Ampel-Regiereung, die jüngst betont hatte, vor einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen die Entscheidungen des Gerichtes abwarten zu wollen. Nach weiterhin rasant steigenden Infektionszahlen, der neuen Omikron-Variante und notwendigen Patientenverlegungen in andere Krankenhäuser wächst der Druck auf die Politik, schärfere Maßnahmen anzuwenden.
Weniger Zuschauer im Stadion und ein generelles 2G-plus?
In der Telefonkonferenz soll es offenbar um weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens gehen, die auch Geimpfte betreffen könnten. So könnte beispielsweise die 2G-plus-Regel auch bei Veranstaltungen im Freien angewendet werden. Es soll zudem über eine generelle Schließung von Clubs und Discos gesprochen werden und – darüber hatten sich viele Gemüter am vergangenen Wochenende gerade wieder erhitzt – um eine Zuschauerbegrenzung in der Fußball-Bundesliga.
Katja Weber-Diedrich, geboren 1976 in Helmstedt, ist seit fast 30 Jahren Lokaljournalistin durch und durch. Der Legende nach tippte die ehrenamtlich Engagierte vor 25 Jahren den ersten HELMSTEDTER SONNTAG an einer Bierzeltgarnitur. Sowohl die Tiefen der deutschen Grammatik als auch die Wirren der Helmstedter Politik sind der Chefredakteurin nicht fremd; ihr Markenzeichen sind ehrliche Kommentare und Hartnäckigkeit.
