Mit der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“, die ab Mittwoch, 16. März, im Gesundheitsbereich in Deutschland greift, soll der Pflegenotstand sich angeblich noch verschärfen. Ist es wirklich so, dass Pflegende wegen der Impfpflicht kündigen und wird es deshalb Versorgungsengpässe geben? 

Mehrere Medien berichteten bereits zu Jahresanfang, dass es in einigen Zeitungen überdurchschnittlich viele Stellenanzeigen gegeben habe, mit denen Impfgegner, die im Gesundheitsbereich arbeiten, einen neuen Job suchten. 

So berichteten beispielsweise „Übermedien“ Ende Januar über derlei „Vorkommnisse“. Wie Lisa Kräher für „Übermeiden“ recherchiert hatte, kam es dem RBB-Journalisten Andreas Rausch komisch vor, dass sonntags in Anzeigenzeitungen ganze Seiten voll mit Stellengesuchen abgedruckt waren, bei denen ungeimpfte Fachkräfte aus Pflege- und Gesundheitsberufen eine neue Beschäftigung suchten. 

Er habe sich einfach ans Telefon gesetzt und versucht, die Inserenten zu erreichen. Doch die Telefonnummern seien entweder unvollständig oder nicht vergeben gewesen, sodass Rausch nach 18 verschiedenen Versuchen aufgab.

Der Aufruf, Kleinanzeigen zu schalten, ging viral

Für „Übermedien“ war darauf klar, dass solche Stellengesuche mit Vorsicht zu genießen seien, weil es sich oftmals um Falschmeldungen handelte. Impfgegner hatten – zum Beispiel in Telegram-Gruppen (auch der HELMSTEDTER SONNTAG hat dort solche Aufrufe gefunden) – dazu aufgerufen, solche Anzeigen zu schalten, um den Anschein zu erwecken, dass eine Impfpflicht im Gesundheitswesen massive Personaleinbrüche mit sich brächte. 

Der gewünschte Effekt ist dabei an vielen Orten eingetreten: Insbesondere in mehreren Anzeigenzeitungen im Osten Deutschlands, aber auch über das ganze Land verteilt, wurden die Leser geradezu erschlagen von ganzen Seiten voller Gesuche von ab dem 16. März arbeitslosen Pflegekräften. 

In dem Fall wurde es den Impfgegnerinnen und Impfgegnern leicht gemacht, gibt es doch keine gesetzlich vorgeschriebene Prüfpflicht für Kleinanzeigen. Es ist nicht die Aufgabe der Anzeigenabteilung eines Verlages, zu prüfen, ob die Anzeige echt oder ausgedacht ist oder auch ob die Telefonnummer stimmt. Das ist schlichtweg meist gar nicht möglich. Denn wer kann schon prüfen, ob die angepriesene Dachgeschosswohnung tatsächlich „lichtdurchflutet“ oder ob eine Person auf Kontaktsuche wirklich attraktiv und sportlich ist? 

Entsprechend ist es eben bei Stellengesuchen: Wer meint, eine ausgedachte Anzeige schalten zu müssen, entscheidet das ganz allein – und muss ja auch allein entsprechend dafür bezahlen. 

Aufgabe von Zeitungsverlagen ist es lediglich, darauf zu achten, dass Anzeigen keine Rechtsverstöße wie Beleidigungen, Verleumdungen, rassistische oder rechtsextreme Aussagen beinhalten. 

Letztlich entscheidet aber der Verlag. Denn es ist sein eigenes Ermessen, ob er eine bestimmte Anzeige annehmen und abdru-cken möchte oder ob er dies ablehnt. Im geschilderten Fall ist der Grat zwischen Glaubwürdigkeit und Anzeigengeschäft wohl ein sehr schmaler. 

„Arbeitssuchend bedeutet nicht gleich arbeitslos“

Nun aber mal zu den Fakten. Die Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit sieht keine Kündigungswelle. Anfang März teilte sie mit: „Es gibt mehr Arbeitssuchend-Meldungen aus der Pflege, aber keine Kündigungswelle.“

Im Gesundheits- und Sozialwesen in Niedersachsen hätten sich von Dezember bis Februar 1.353 mehr Menschen aus Pflegeberufen arbeitssuchend gemeldet als im Winter vor Corona (plus 89 Prozent). Im Land Bremen seien es 94 Menschen mehr gewesen (plus 84 Prozent). Ihr Anteil an allen Pflegebeschäftigten in diesem Bereich sei allerdings gering: 0,8 Prozent in Nieder-sachsen und 0,6 Prozent im Land Bremen. Eine Kündigungswelle sei bislang nicht zu erkennen.

Johannes Pfeiffer, Chef der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit, kommentierte die Meldung: „Es haben sich deutlich mehr Beschäftigte aus den von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen arbeitssuchend gemeldet. Wie viele davon jedoch auf die angekündigte Impfpflicht oder auf Protest-Aufrufe in sozialen Medien oder andere Gründe zurückzuführen sind, ist nicht eindeutig zu beantworten. Es ist auch wichtig zu unterscheiden: Arbeitssuchend heißt nicht arbeitslos.“ 

Außerdem ergänzte er: „Wer sich arbeitssuchend meldet, ist in Beschäftigung. Es bleibt abzuwarten, in welchem Umfang sich Beschäftigte tatsächlich arbeitslos melden werden.“

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Katja Weber-Diedrich, geboren 1976 in Helmstedt, ist seit über 25 Jahren Lokaljournalistin durch und durch. Der Legende nach tippte die ehrenamtlich Engagierte vor über 20 Jahren den ersten HELMSTEDTER SONNTAG an einer Bierzeltgarnitur. Sowohl die Tiefen der deutschen Grammatik als auch die Wirren der Helmstedter Politik sind der Chefredakteurin nicht fremd; ihr Markenzeichen sind ehrliche Kommentare und Hartnäckigkeit.